Rechtsprechung
| BVerwG, 09.06.2004 - 4 B 39.04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- Bundesverwaltungsgericht
- Wolters Kluwer
Erfordernis der Beeidigung eines Zeugen - Glaubwürdigkeit eines Zeugen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Verfahrensgang
- OVG Rheinland-Pfalz, 18.02.2004 - 1 A 11507/03
- BVerwG, 09.06.2004 - 4 B 39.04
Wird zitiert von ... (2)
- VGH Bayern, 12.08.2019 - 9 N 17.1046
Erfolgreicher Normenkontrollantrag bzgl. Bebauungs- und Grünordnungsplan
Die Kategorie "Gewerbebetriebe aller Art" umfasst dabei ihrem Wortlaut nach sämtliche gewerbliche Nutzungen, die mit Rücksicht auf das Wohnen wegen ihres Störgrades nicht mehr ohne weiteres mischgebietsverträglich sind, ohne andererseits so erheblich zu belästigen, dass sie nur in einem Industriegebiet im Sinne des § 9 BauNVO verwirklicht werden können (vgl. BVerwG, B.v. 8.11.2004 - 4 B 39.04 - juris Rn. 21). - BVerwG, 23.10.2006 - 4 BN 1.06
Festsetzung bestimmter Arten von Nutzungen im Bebauungsplan; Regelung der Größe …
Vielmehr muss die Gemeinde darlegen, warum Betriebe unter bzw. über den von ihr festgesetzten Größen generell oder doch jedenfalls unter Berücksichtigung der besonderen örtlichen Verhältnisse einem bestimmten Anlagentyp entsprechen (vgl. BVerwG, Urteil vom 22. Mai 1987 BVerwG 4 C 77.84 BVerwGE 77, 317 ; Beschlüsse vom 17. Juli 2001 BVerwG 4 B 55.01 BRS 64 Nr. 29 und vom 8. November 2004 BVerwG 4 B 39.04 BRS 67 Nr. 34).